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Menschenrechte  

Artikel 19 - Meinungs- und Informationsfreiheit

Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäusserung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Erläuterung zu Artikel 19

Das Recht, sich eine Meinung zu bilden und diese zu äussern und das Recht, unangefochten Informationen zu suchen und zu bekommen, gehört nach wie vor zu den häufig verletzten Menschenrechten. Staatliche Zensur der Presse, das Verbot der Veröffentlichung von Büchern, die Verfolgung von Schriftstellern/-innen und Medienschaffenden ist leider immer noch an der Tagesordnung. Viele Machthabende fürchten um ihre Position, wenn sich die Menschen gut informieren können und ihre abweichenden Ansichten kundtun. Der Schutz dieser Rechte stellt daher ein wichtiges Element für eine funktionierende Demokratie dar und ist eine wichtige Voraussetzung, um andere Menschenrechte ausüben zu können.

Allerdings darf das Recht der Meinungsäusserung nicht absolut verstanden werden und seine Ausübung unterliegt einer besonderen Verantwortung: Eine Schranke findet das Recht etwa bei der Achtung des Rufes anderer Personen, bei der rassistischen Hetze oder beim Aufruf zu Gewalthandlungen.

   

NUR GEMEINSAM SIND WIR STARK.

Der Trog, aus dem die Schweine fressen, ist immer der Gleiche.

Es sind nur die Schweine, die sich ändern.

 

   

Welch eine charakterlose Inkonsequenz


Der Erdowahn kann scheinbar handeln, wie es ihm beliebt, ohne Konsequenzen befürchten zu müssen.

Ich schlage mich hier nicht auf eine Seite, meine jedoch, dass der Bogen lange überspannt wurde. Mein Prinzip ist immer, dass ich nicht mit jedem gut auskommen muss, aber ich respektiere die Menschen. Der eine hat diese Ansichten, der nächste eben andere. Sie müssen nicht mit meinen Vorstellungen überein stimmen. Aber ich merke auch, wenn es absolut keine Harmonie mit Leuten gibt. Da verhalte ich mich dann auch kurz angebunden und strebe keinerlei Gemeinsamkeiten an. - Nun - ich bin ein privater Mensch. Regierungsvertreter müssen sich da schon diplomatischer verhalten, sollte man meinen!

Deutschland ist quasi das Herz von Europa. Mit dem Errichten der Europäischen Gemeinschaft ist eine völlig neue Situation für alle entstanden. Ich möchte nur vorab erwähnen, dass das Zusammenführen vieler EU-Staaten ein sehr hohes Risiko war. Erschwerend kam hinzu, dass man viele Länder auch mit der neuen Währung - dem EURO - ausstattete. - Man gab den vorgesehenen Kandidaten der Länder etliche Euro, um ihre Länder auf die EU hin auszurichten. Biete mal Geld an. Ich möchte den sehen, der es nicht gerne annimmt. - Nun muss man sagen, dass etliche Länder des europäischen Ostens noch kommunistisch waren. Man löscht keine Vergangenheit mit Geld aus. Das nur dazu.

Aber mal weiter. Deutschland war ja schon ziemlich lange in der NATO, die seinerzeit nur ein VERTEIDIGUNGSBÜNDNIS war. Es war für uns früher immer ein schützendes Bündnis, als WIR noch geteilt waren. Mit dem Fallen der Mauer und der Wiedervereinigung änderte sich sehr viel. Denkt nur daran, dass die ganzen Ostblockländer zum Warschauer Pakt gehörten, also dem gegenteiligen Bund der NATO.

Urplötzlich löste sich alles auf und aus der DDR wurden alle zu Freunden, die zuvor Jahrzehnte unsere Feinde darstellen sollten. Es ging noch viel weiter, weil sich die Ostblockstaaten ebenfalls auf unsere Seite schlugen. - Ich weiss noch, dass mein Sohn seinem kleinen Sohn damals erklärte, dass jetzt endlich überall Frieden einkehren würde. Er sagte das wirklich aus voller Überzeugung. - Und WIR suhlten uns mehr oder weniger in dem Friedensgefühl.

Plötzlich gab es kein FEINDBILD mehr. - Aber es dauerte nicht allzu lange, da begannen die WIRREN um Jugoslawien herum und die Leute flohen hier zu uns. Was uns in der Zeit für Lügen präsentiert wurden, die ich seinerzeit noch glaubte, nur um die Staatengebilde zu trennen, das ist unglaublich. Ich kürze es ab, denn ein Staat nach dem anderen verschwand aus dem Pakt der "BLOCKFREIEN STAATEN" - die ja alle eher russisch und undemokratisch angehaucht waren. Man kaufte sich nach und nach diese Länder für die EU - immer nach gleichen Vorgaben. - Zugleich schwächte man Russland ja damit.

Man bemerkt es bei allen Geschehnissen:  Überall stossen die früheren, unüberbrückbaren Hürden gegeneinander. Ost - West -- Nord - Süd -- Demokratie und Sozialismus  -- Christentum - Islam

Und eines Tages begannen dann die Unruhen in der Ukraine, quasi in dem Vorflur Russlands. Damit wurde auch schon klar, welche Pläne der WESTEN hatte. Der noch russisch geformte Staatspräsident wurde einfach abgesetzt und ein westlich gesonnener, der die Pläne der USA unterstützte, wurde eingesetzt. Eine aus den USA abkommandierte Frau übernahm das Finanzministerium der Ukraine. Und ein Verwandter des damaligen Verteidigungsministers der USA kümmerte sich um die Öl- und Gasvorkommen des Landes. - Die AMIS erklärten selber, dass sie die Aktion fünf Milliarden gekostet hätten. DE war aber mit daran beteiligt. Mit wie viel ist unbekannt.

Nun hatte man den alten Präsidenten abgesetzt - quasi verjagt - aber der östliche Teil der Ukraine war eher russisch veranlagt. Ich möchte als Erklärung hierzu angeben, dass da sehr viele Völkergruppen beheimatet sind, die bald alle eine Nähe zu Russland besitzen. Es kam im Land zu kriegerischen Auseinandersetzungen. Man kann die Errungenschaften von vielen Jahrzehnten nicht durch einen Putsch ändern.

Nun muss man den wichtigsten Punkt noch erwähnen. Es geht um die Halbinsel KRIM, die auch früher mal zu Russland gehörte. Dort hatte Russland einen Pachtvertrag mit der Regierung des abgesetzten Präsidenten der Ukraine für einen militärischen STÜTZPUNKT und zahlte auch dafür eine Pacht.

Von Russland aus konnte das Militär durch eine Enge vom Asowschen Meer ins Schwarze Meer - dann zu ihrem Stützpunkt auf der Krim - oder weiter - durch den BOSPORUS - ISTANBUL - durch das Marmarameer - ins MITTELMEER gelangen. Bei der Übernahme des Westens wäre der russische Stützpunkt dann in den Westen übergegangen und RUSSLAND wäre der Weg zum Mittelmeer versperrt gewesen. Es gibt ja nicht überall solche grossen Gewässer, die für den Marine Stützpunkt geeignet erscheinen.

Urplötzlich machten die Russen NÄGEL mit KÖPPE - wie man das im Volksmund so nennt. Sie machten eine Umfrage auf der Krim, zu wem die dortigen Menschen gehören wollten. Sie beantworteten das mit "RUSSLAND".

Man zögerte nicht lange und hängte überall russische Fahnen auf, während der Westen vor Wut schäumte. Man hatte sich den Ausgang ja völlig anders gedacht. Da haben die Russen den Amis aber so richtig in die Suppe gespuckt.

Natürlich ist PUTIN des Westens beliebtester FEIND und man macht alles, um ihn zu ärgern.

Gehen wir nun ein wenig weiter auf der Landkarte - auf zur TÜRKEI. Die hatte ich ja eben schon mit dem Wort Istanbul erwähnt. Natürlich hätte man die Türkei zunächst mit im Boot, zumal sie eine riesige Armee besitzen und die Grenze zu ASIEN und den ARABISCHEN STAATEN bilden. Sie sind auch ein Nato Mitglied.

Es ist jetzt nur meine Meinung, die ich hier niederschreibe, aber ich habe das Gefühl, als wenn der ERDOWAHN nicht folgsam genug den Amis gegenüber ist. Im Krieg SYRIEN - IRAK verfolgte der Türke oft seine eigenen Interessen. So darf man mit den Amis auch nicht umgehen. Deutschland ist da ein VORBILD auf Verlass und Treue. Die vernachlässigen lieber das eigene Volk, als dass sie etwas gegen USA-Wünsche unternehmen.

Aber es geht ja immer weiter. Die Türken wollen über ihre Grenzgebiete hinaus auch die Kurdengebiete einnehmen. Sie haben es schon zelebriert, mussten aber auf Geheiss der Amis wieder auf ihre alten Grenzen zurück weichen. WARUM die Kurdengebiete?
Da gibt es viele Bodenschätze zu ergattern. - A b e r  -  als ich das seinerzeit las, da dachte ich nur:  "Schminkt euch das ab. Das ergattern sich ohnehin die Amis."

Und irgendwann entfalteten sich gewaltige Unruhen in der TÜRKEI. Explosionen erschütterten das Land, die Bürger machten der Regierung richtig Dampf. Irgendwann löste sich alles wieder auf. Ich muss sagen, man reagiert schon nicht mehr gross darauf, wenn es zu solchen Gewaltakten kommt.

A b e r   dann .................. wurde ein Putschversuch gemacht - von wem auch immer! Ich kann es mir denken. Und was machte ERDOWAHN dann? Er liess zig Tausende verhaften. Journalisten, Polizisten, Richter, Staatsanwälte, Lehrer, Generäle, Personal seiner Behörden. - Seit der Zeit reagiert er ziemlich angefressen, möchte Landsleute, die bei uns leben, ausgeliefert sehen. Er beauftragt Spitzel, die unter uns leben, alle auffällig werdenden Türken zu melden. Das kann schon der Döner - Verkäufer an der Ecke sein. Keiner will mehr gross was sagen. Und trotzdem hat der ERDOWAHN hier seine Unterstützer.

Als die grosse Flüchtlingswelle begann, hatte Merkel mit dem Erdowahn da so einen Knüngel gemacht, worauf der eine grosse Anzahl von Flüchtlingen aufnahm, was die EU dann bezahlte. Und es sollte darauf geachtet werden, dass keine Fluchthelfer mehr Flüchtlinge auf die griechischen Inseln brächten. Die erstickten ja bald an der grossen Anzahl, die dort ankamen, wo sie selber kaum etwas besitzen.

Auf jeden Fall hatte Erdowahn unsere Merkel in der Hand. Machste das nicht und das nicht, dann schicken wir euch die Flüchtlinge nach Europa. Er wollte auch Extrawünsche erfüllt haben und seinen Wahlkampf selbst bei uns im Lande noch für die bei uns lebenden Türken abhalten. - Als ihm das nicht erlaubt wurde, giftete er dauernd los. Was der sich erlaubte, das hat noch keiner gemacht. Wir wären ein Land von NAZIS, würden Terroristen beschützen, dann liess er die Bundeswehr nicht mehr zu den Einrichtungen der Nato, verweigerte deutschen Politikern die Einreise in die Türkei und so weiter ..............!

Und zwischendurch erlaubte er sich die Nähe zu Putin und zu KATAR - ja auf einmal Friede, Freude, Eierkuchen ...............! Ich denke, dass das zu den politischen Machtspielchen gehört. Mehr und mehr meine ich, dass die AMIS den dort weghaben wollen. Man wäre doch so nah bei Russland, wo man das riesige Land doch quasi schon umringt hat. Die Länder, die daran grenzen, die kann man lenken, mit einigen Ausnahmen. - Nehmt euch eine Karte zur Hand. Das erkennt ihr selber.

Er schickt lauter Bedrohungen zu uns, aber Merkel will das nicht entsprechend beantworten. Sie könnte z. B. eine REISEWARNUNG für deutsche Urlauber herausgeben. Das würde das Land mächtig treffen. Der behandelt die Merkel wie eine MARIONETTE - aber sie ist auch eine.
A b e r  -  nun schaut. Die Türkei bekommt auch noch Rüstungslieferungen.

Die Solidarität innerhalb der NATO gebietet es, dass wir Wünsche der Türkei nach Rüstungslieferungen grundsätzlich wohlwollend prüfen und umsetzen." Alles andere wäre "eine Schwächung der NATO und eine substantielle Gefährdung" deutscher Sicherheitsinteressen. "In Moskau und anderswo würde man sich über den Stopp von Rüstungsexporten aus Deutschland in die Türkei freuen", sagte Hardt.

Gleiche Sätze stehen überall.

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Was ist Terrorismus?

Es gibt keine allgemein akzeptierte wissenschaftliche Definition von Terrorismus. Schwierigkeiten bereitet insbesondere die Abgrenzung von Terrorismus und politischem Widerstand. Typischerweise werden Personen und Bewegungen, die von einer Seite als gewalttätige, aber legitime Untergrund- oder Widerstandskämpfer angesehen werden, aus einem anderen Blickwinkel als Terroristen bezeichnet, und umgekehrt. Die verschiedenen juristischen Definitionen des Begriffs, ob im nationalen Strafrecht von Staaten oder im internationalen Recht, sind häufig aus ähnlichen Gründen umstritten.

Quelle Wikipedia  Terrorismus

   

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