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Menschenrechte  

Artikel 19 - Meinungs- und Informationsfreiheit

Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäusserung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Erläuterung zu Artikel 19

Das Recht, sich eine Meinung zu bilden und diese zu äussern und das Recht, unangefochten Informationen zu suchen und zu bekommen, gehört nach wie vor zu den häufig verletzten Menschenrechten. Staatliche Zensur der Presse, das Verbot der Veröffentlichung von Büchern, die Verfolgung von Schriftstellern/-innen und Medienschaffenden ist leider immer noch an der Tagesordnung. Viele Machthabende fürchten um ihre Position, wenn sich die Menschen gut informieren können und ihre abweichenden Ansichten kundtun. Der Schutz dieser Rechte stellt daher ein wichtiges Element für eine funktionierende Demokratie dar und ist eine wichtige Voraussetzung, um andere Menschenrechte ausüben zu können.

Allerdings darf das Recht der Meinungsäusserung nicht absolut verstanden werden und seine Ausübung unterliegt einer besonderen Verantwortung: Eine Schranke findet das Recht etwa bei der Achtung des Rufes anderer Personen, bei der rassistischen Hetze oder beim Aufruf zu Gewalthandlungen.

   

NUR GEMEINSAM SIND WIR STARK.

Der Trog, aus dem die Schweine fressen, ist immer der Gleiche.

Es sind nur die Schweine, die sich ändern.

 

   

Recht anerkannter Asylbewerber

390.000 Syrer dürfen Familien nachholen


Die Zahl der Flüchtlinge geht seit dem vergangenem Jahr deutlich zurück, doch im kommenden Jahr könnten Hunderttausende Familien anerkannter Asylbewerber nach Deutschland kommen.

Im kommenden Jahr dürfen Hunderttausende Flüchtlinge aus Syrien ihre Familie nach Deutschland holen. Wie die "Bild"-Zeitung berichtet, haben dann 390.000 Syrer die Erlaubnis zur Familienzusammenführung. Das Blatt beruft sich auf eine Einschätzung der Bundesregierung und zitiert aus einem internen Papier. Demnach ergibt sich aus den Asylentscheidungen der Jahre 2015 und 2016 "ein Potenzial von Syrern, die berechtigt wären, Familienangehörige nachzuholen von 267.500 Personen." Im kommenden März erhöhe sich die Zahl um 120.000 Fälle.

Bislang wurden laut Bericht seit 2015 insgesamt 230.000 Nachzugsvisa für Familienangehörige erteilt. Knapp die Hälfte davon sei an Syrer und Iraker gegangen. Dass es nicht mehr waren, wird mit der "Antragsflut" begründet, die zu langen Wartezeiten führe. Derzeit müssten Familienangehörige im Ausland bis zu 16 Monate warten, um einen Termin in einer deutschen Botschaft zu bekommen und den Antrag zu stellen.

http://www.n-tv.de/politik/390-000-Syrer-duerfen-Familien-nachholen-article20006398.html

Es war ja lediglich als Hilfe gedacht, dass Flüchtlinge während des Krieges hier unterstützt würden. Wenn jedoch wieder Ruhe im Lande einkehrt und man WIEDERAUFBAUHILFE leistet, dann müssen die jungen Männer wieder in ihre Heimat und dort ihr Land wieder in Schwung bringen. Die ALTEN, die dort geblieben waren, können das nicht bewirken.

Komisch - dass MERKEL solche Versprechen gab. - Sie verkündet auch derzeit noch die AUFNAHME von vielen, vielen AFRIKANERN.
Soll dieses Land ein internationales Land werden, wo nichts mehr an Deutschland erinnert? Warum also die vielen, vielen Fremden, die fernab unserer Kultur leben. Möchte MERKEL das DEUTSCHE ausmerzen? Warum nur? Zu begreifen ist das alles nicht mehr. - Aber so lange, wie unsere braven Bürger das alles mitmachen, wird es so weitergehen.

Und ich befürchte es - es wird sich fortsetzen. Man sägt derweil an unserer KULTUR - die durch die Aufnahme vieler Fremder schwächer wird. MERKEL möchte am liebsten alle hierbehalten, die auf welchen Wegen auch immer hier eine Aufnahme fanden. Das sind seit 1990 schon sehr - sehr viele.

Von wegen, sie will nur die SCHLEPPER bestrafen. Da sollte sie mal bei sich selber beginnen!

„Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das Grundgesetz und die Gesetze des Bundes wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde.

Ei der Daus! - Vor einigen Tagen sagte Merkel im Fernsehen, dass sie doch einen Eid geleistet hätte, dass sie das Wohl des deutschen Volkes beachten müsse!

Man kann Hilfe leisten, bei Völkern in Notlagen. Dann muss es aber auch mal gut sein. Das deutsche Volk kann nicht am laufenden Band Hilfen für die halbe Welt finanzieren und dazu eine riesige Kriegsmaschinerie bezahlen, die man dem VOLK mit abartigen LÜGEN begründet.

UNS greift keiner an - Russland erst recht nicht. Und hätte Merkel nicht die vielen Flüchtlinge ins Land gelockt, hätten wir wesentlich bessere Zustände hier im Land.

Die hierher kommen, sind meist nur Wirtschaftsflüchtlinge. Sie kommen weder zu Fuss durch die Wüsten, noch schwimmen oder rudern sie durchs Mittelmeer. Sie brauchten bis vor kurzer Zeit nur einige Kilometer vom Strand aus ins Mittelmeer fahren, wo sie danach von grossen Rettungsschiffen aufgenommen und ans Ziel gebracht wurden. Wer das alles finanzierte bleibt relativ geheim. Da kommt ein Herr Sorros mit ins Spiel und etliche andere Organisationen. Hier möchte ich mich an Spekulationen beteiligen.

Die Überschrift könnte lauten:  Es herrscht ein böser Wirtschaftskrieg - wobei es Freunde nicht gibt, wenn man seine Ziele erlangen will.

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Es gibt keine allgemein akzeptierte wissenschaftliche Definition von Terrorismus. Schwierigkeiten bereitet insbesondere die Abgrenzung von Terrorismus und politischem Widerstand. Typischerweise werden Personen und Bewegungen, die von einer Seite als gewalttätige, aber legitime Untergrund- oder Widerstandskämpfer angesehen werden, aus einem anderen Blickwinkel als Terroristen bezeichnet, und umgekehrt. Die verschiedenen juristischen Definitionen des Begriffs, ob im nationalen Strafrecht von Staaten oder im internationalen Recht, sind häufig aus ähnlichen Gründen umstritten.

Quelle Wikipedia  Terrorismus

   

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