Who's Online  

Aktuell sind 44 Gäste und keine Mitglieder online

   

Menschenrechte  

Artikel 19 - Meinungs- und Informationsfreiheit

Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäusserung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Erläuterung zu Artikel 19

Das Recht, sich eine Meinung zu bilden und diese zu äussern und das Recht, unangefochten Informationen zu suchen und zu bekommen, gehört nach wie vor zu den häufig verletzten Menschenrechten. Staatliche Zensur der Presse, das Verbot der Veröffentlichung von Büchern, die Verfolgung von Schriftstellern/-innen und Medienschaffenden ist leider immer noch an der Tagesordnung. Viele Machthabende fürchten um ihre Position, wenn sich die Menschen gut informieren können und ihre abweichenden Ansichten kundtun. Der Schutz dieser Rechte stellt daher ein wichtiges Element für eine funktionierende Demokratie dar und ist eine wichtige Voraussetzung, um andere Menschenrechte ausüben zu können.

Allerdings darf das Recht der Meinungsäusserung nicht absolut verstanden werden und seine Ausübung unterliegt einer besonderen Verantwortung: Eine Schranke findet das Recht etwa bei der Achtung des Rufes anderer Personen, bei der rassistischen Hetze oder beim Aufruf zu Gewalthandlungen.

   

NUR GEMEINSAM SIND WIR STARK.

Der Trog, aus dem die Schweine fressen, ist immer der Gleiche.

Es sind nur die Schweine, die sich ändern.

 

   

EU Aussengrenzen quer durch Afrika


Ich beziehe mich jetzt einmal auf die gestrige Sendung von MONITOR, wo ein Video gezeigt wurde, dass man quer durch Afrika eine Mauer bauen will, um die Afrikaner an einer Flucht zu hindern. Ich muss sagen, dass ich diese Wirkung einer Mauer wirklich bezweifle.

Nie im Leben funktioniert das und ich glaube eher, dass das Volksverarscherei bedeutet. LÖSUNGEN sind das alles auf keinen Fall.

Ich verweise auf einen wirklich gelungenen Artikel von Deutschlandfunk, aus dem ich einiges aus dem Artikel kopiert habe.
Dass die Politik da etliche Vorhaben für eigene Interessen umsetzt, das kennt man ja schon aus anderen Plänen. Nur - für diese Zwecke benötigt man keine afrikanischen Leute und somit wird man dem Volk auch nicht helfen. -

Wenn man jedoch liest, mit welcher Energie die vielen Schlepper die Afrikaner durch die Wüste schleusen, was sie ihnen alles versprechen mögen und wie gut sie organisiert sind, dann kann man das Mauerbauen quer durch Afrika wirklich vergessen. Die Aussengrenzen Europas werden niemals quer durch Afrika gehen. Denkt bitte daran, dass die Afrikaner sechs Meter hohe Zäune mit Stacheldraht überwunden haben, um nach Spanien/Europa zu gelangen. -

Ich denke eher an eine INVASION aus Afrika. Die Schlepper von überall werden auf ihre erbeuteten Einnahmen keinesfalls verzichten. Es sind vermutlich deren einzige Quellen.

Man kann Libyen jetzt den Schwarzen Peter anhängen, weil die die Flüchtlinge schlecht behandeln. Aber deshalb können WIR doch nicht alle aufnehmen. Ich glaube, dass bald jeder Afrikaner, der von dort flieht, Gründe besitzt, um seine Heimat zu verlassen. Und was soll Libyen denn mit den ganzen fremden Völkern anfangen? Die haben doch selber nicht viel.

Ich las heute von Kommentaren zu dem Thema. Da schrieben doch einige ganz, ganz naive User, dass wir Deutschen doch jeder nur einen Flüchtling aufnehmen brauchten. Dann wären schon 82 Millionen von ihnen gerettet. Vielleicht haben sich das Kinder ausgedacht.

Da fragt man sich doch, wie dumm manche dieser Leute sind? Ob auch jeder bereit wäre, deren ganzes Leben zu finanzieren? Man könnte sich doch mal zuvor erkundigen, was ein einziger Flüchtling bei uns kostet? Und liesse man sie arbeiten, womit könnten denn die Deutschen und ihre Familien überleben?

Es wird auf den Staat NIGER hingewiesen.

Existenzbedrohend für den größten Teil der nigrischen Bevölkerung sind regelmäßig wiederkehrende Dürren und Hungersnöte bei einer zu schnell wachsenden Bevölkerung aufgrund mangelnder Geburtenkontrolle.[5] Niger zählt zu den ärmsten Ländern der Welt und nahm beim Index der menschlichen Entwicklung 2016 den vorletzten Platz von 188 ausgewerteten Ländern ein.

 

Seit der Unabhängigkeit im Jahre 1960 wuchs die Bevölkerung Nigers von 3,2 auf über 17,1 Millionen Menschen im Jahr 2012, was mehr als einer Verfünffachung der Bevölkerungszahl entspricht. Die Regierung setzt kaum Maßnahmen, um die Bevölkerungsexplosion einzudämmen oder das Land landwirtschaftlich besser nutzbar zu machen.[7] Die UN prognostiziert, dass die Bevölkerung weiter anwächst und Mitte des Jahrhunderts ca. 68 Millionen und Ende des Jahrhunderts sogar über 190 Millionen betragen wird.[8] Eine für den Wüstenstaat kaum tragbare Entwicklung.



Regelmässig wiederkehrende Dürren führen natürlich zu HUNGERSNÖTEN. Das Klima ist halt so und man kann es nicht ändern. Es bedeutet ebenfalls, dass dort ein Überleben kaum möglich ist. Und wenn sich die Bevölkerung dann auch noch derart stark vermehrt, wer kann das denn ändern? Zwei Drittel des Landes beanspruch alleine die SAHARA.

Weiter zum Artikel des Deutschlandfunks:

Den Soldaten der nigrischen Armee wollen diese Männer lieber aus dem Weg gehen. Denn auf den Ladeflächen ihrer Pritschenwagen sitzen, dicht aneinander gedrängt, Migranten. Jeder von ihnen hat etwa 300 Euro bezahlt. Dafür fahren die Schleuser sie aus der Wüstenstadt Agadez quer durch die Teneré-Wüste nach Sebha in Libyen. 

Afagagh ist einer dieser Schleuser. Er transportiert Migranten von Agadez nach Libyen. Damit hat er sehr viel Geld verdient in einer Region, in der die Arbeitslosigkeit sehr hoch ist. Jetzt aber hat die Regierung von Niger den "irregulären Migranten-Transport" verboten. Weil die Europäische Union darauf gedrängt hat. Sogenannte Chauffeure und Schleuser wie Afagagh - sie laufen nun Gefahr, im Gefängnis zu landen. Ende 2016 gab es Verhaftungen in Agadez: Mehr als 100 Schlepper und Schleuser sitzen im Gefängnis seither. Allerdings: Verurteilt wurde noch keiner. Afagagh meint, man habe sich sowieso nur die unteren Chargen des Migranten-Transportes gegriffen:

"Die Chauffeure. Diejenigen, die die Migranten anwerben. Die, die sie bis zum Transport verstecken und die Schleuser – also die kleinen Fische. Nicht die Bosse. Die schlafen ruhig in Niamey und geben ihre Anweisungen."  

Ein Schleuser sagt, die Preise für die Migranten hätten sich mehr als verdoppelt

Das Verbot der nigrischen Regierung für diese Transporte, behauptet Afagagh, habe Folgen: Die Preise für die Migranten hätten sich mehr als verdoppelt. Das Risiko aufgegriffen, festgenommen und zurückgeschickt zu werden, das sei auch gestiegen. Und die Schleuser suchten sich jetzt andere Routen durch die Wüste. Längere und risikoreichere. Darüber beschweren sich Afagagh und andere Schleuser in Agadez. 

Was sie beklagen, wollte Federica Mogherini, die Hohe Beauftragte der Europäischen Union für Außen- und Sicherheitspolitik, in Brüssel als Erfolg verkaufen. Sie wollte zeigen, dass die riesigen Millionenbeträge für die neue Migrationspolitik der Europäischen Union schnelle, konkrete Resultate bringen: 

"Die Zahl der Migranten, die durch Niger kommen, liegt jetzt bei 1.500", sagte Mogherini im Dezember 2016 in die Mikrofone. Und sie fuhr fort, wörtlich, einige Monate vorher, "bevor unsere Operation in Niger intensiver wurde", da seien es noch 70.000 Migranten gewesen.

Pro Monat, versteht sich. Guiseppe Loprete kennt diese Zahlen. Er ist Missionschef der Internationalen Organisation für Migration (IOM) in Niger. Die Angabe von "nur" 1.500 Migranten im November war allerdings falsch. Ein technischer Fehler sei die Ursache gewesen – das stellte die IOM auch rasch richtig. Tatsächlich waren es allein im November 11.500 Migranten, die durch die Region Agadez reisten. Im Winter, das weiß man bei der IOM aus langjähriger Erfahrung, sinken die Migranten-Zahlen immer. Also kein dramatischer Rückgang der Transporte. Die Europäische Union brauchte allerdings Wochen, um den Fehler in ihren Darstellungen zu korrigieren.

Guiseppe Loprete von der IOM vermutet ohnehin, dass die Schleuser sich andere Routen suchen, um die Kontrollen des Militärs zu umgehen:

"Wegen der Maßnahmen der nigrischen Regierung versuchen sie, bestimmte Orte zu vermeiden. Sie umfahren sie. Ein paar Kilometer können schon reichen – es ist ja Wüste, es gibt keine festen Straßen." 

Das Geschäft läuft also weiter. Wie geschmiert – und zwar im Wortsinn. Übereinstimmend schildern Migranten und  Schleuser, dass Polizei und Militärs weiterhin viele Migranten-Transporte durchwinken - gegen saftige Bestechungsgelder. 

Dabei geben Bundesregierung und Europäische Union allein in diesem Jahr mehr als 26 Millionen Euro aus, um die Sicherheitskräfte in Niger zu schulen. Kirssi Henriksson leitet die entsprechende Mission der Europäischen Union in Niger. Und die Stadt Agadez ist ein Schwerpunkt für diese Schulungen:

"In unseren Trainings in Agadez konzentrieren wir uns vor allem auf falsche Papiere. Wir beraten außerdem den Generalstaatsanwalt. Er ist derjenige, der die Fälle verhafteter Schmuggler vor Gericht bringen muss. Und da gibt es teilweise die Herausforderung, dass das Personal am Gericht die Gesetze gegen illegale Migration nicht kennt."

Gibt es überhaupt Lösungen?

Kommentar schreiben


Sicherheitscode
Aktualisieren

   

Top-Video  

 Ukrainian Agony -
Der verschwiegene Krieg (Teaser)

Bei seinen Vor-Ort-Reportagen konnte Mark Bartalmai ein gänzlich anderes Bild zeichnen, als wir es aus den westlichen Mainstreamnachrichten kennen.
Erscheint im JULI

   

Nachgefragt  

Was ist Terrorismus?

Es gibt keine allgemein akzeptierte wissenschaftliche Definition von Terrorismus. Schwierigkeiten bereitet insbesondere die Abgrenzung von Terrorismus und politischem Widerstand. Typischerweise werden Personen und Bewegungen, die von einer Seite als gewalttätige, aber legitime Untergrund- oder Widerstandskämpfer angesehen werden, aus einem anderen Blickwinkel als Terroristen bezeichnet, und umgekehrt. Die verschiedenen juristischen Definitionen des Begriffs, ob im nationalen Strafrecht von Staaten oder im internationalen Recht, sind häufig aus ähnlichen Gründen umstritten.

Quelle Wikipedia  Terrorismus

   

Interessant  

Treiben USA und EU Europa in einen Krieg mit Rußland?

Jürgen Elsässer, Chefredakteur des COMPACT Magazin, zu Gast in Wien spricht über die gefährlichen Entwicklungen Europas als militärisches Machtbündnis, den "Verlust" der österreichischen Neutralität welche leichtfertig von unseren Politikern - entgegen der Verfassung - aufgelöst wurde ( Boykott gegen Russland = Wirtschaftskrieg).


   

Gefährliche Geheimnisse 2015 - Wie USA und EU den Freihandel planen

In diesen Wochen verhandeln die USA und die EU hinter verschlossenen Türen über ein Freihandelsabkommen, das 2015 in Kraft treten soll. Die Geheimverhandlungen bedrohen massiv die Rechte der Bürger in Europa.

   
© veilchens-welt.eu - veilchens-welt.de