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Menschenrechte  

Artikel 19 - Meinungs- und Informationsfreiheit

Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäusserung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Erläuterung zu Artikel 19

Das Recht, sich eine Meinung zu bilden und diese zu äussern und das Recht, unangefochten Informationen zu suchen und zu bekommen, gehört nach wie vor zu den häufig verletzten Menschenrechten. Staatliche Zensur der Presse, das Verbot der Veröffentlichung von Büchern, die Verfolgung von Schriftstellern/-innen und Medienschaffenden ist leider immer noch an der Tagesordnung. Viele Machthabende fürchten um ihre Position, wenn sich die Menschen gut informieren können und ihre abweichenden Ansichten kundtun. Der Schutz dieser Rechte stellt daher ein wichtiges Element für eine funktionierende Demokratie dar und ist eine wichtige Voraussetzung, um andere Menschenrechte ausüben zu können.

Allerdings darf das Recht der Meinungsäusserung nicht absolut verstanden werden und seine Ausübung unterliegt einer besonderen Verantwortung: Eine Schranke findet das Recht etwa bei der Achtung des Rufes anderer Personen, bei der rassistischen Hetze oder beim Aufruf zu Gewalthandlungen.

   

NUR GEMEINSAM SIND WIR STARK.

Der Trog, aus dem die Schweine fressen, ist immer der Gleiche.

Es sind nur die Schweine, die sich ändern.

 

   

A c h t u n g




ich habe die Änderung des Rundfunkstaatsvertrages erst heute wahrgenommen und möchte etliche Nichtzahler auf die Verordnung von 2017 hinweisen.

Hier steht es ...........

Nachdem ich schon über zwei Jahre mit dem GEZ-Verein kämpfe, ich in dem Zeitraum auch nichts bezahlt habe, kamen bis vor kurzem immer neue Forderungen zustande. Meine ganzen und auch belegten Angaben wurden alle ignoriert. Entweder wurde mir geantwortet, dass der Gesetzgeber auch Bürgern mit Mindereinnahmen keine Befreiung der Gebühren gestattete.

Den Zahn habe ich denen jedoch gezogen.

Der Gesetzgeber bietet mir, als alleinstehende Person, gar einen PFÄNDUNGSFREIBETRAG von 1.139,99 Euro seit 2017. Also, wenn ich unter dem Satz liege, brauche ich nicht zu zahlen.

Ich hatte mir ausserdem noch zur weiteren Sicherheit ein "P-Konto" eingerichtet. Nur für den Fall, dass man evtl. auf einmal meine Rente rauben möchte.

Und vor etwa 6 Wochen habe ich denen geschrieben, dass ich es satt hätte, dauernd von ihnen genötigt zu werden. Meine Argumente würden alle nicht berücksichtigt, so dass ich mich ausserstande sehen würde, noch irgendwelche Korrespondenzen mit ihnen zu tätigen. Die über zweijährigen Schreibereien mit allen Drohgebärden sollten endgültig beendet werden.

Wenn sie ordentliche Forderungen gegen mich hätten, sollten sie das in einem Mahnbescheid äussern. In dem Fall würde ich mir einen Anwalt nehmen, Einspruch dagegen erheben und das Gericht entscheiden lassen, ob ich zahlen muss. Die Kosten dafür müssten sie allerdings übernehmen.


Wie ich bei den Änderungen nachlesen konnte, hat man doch einiges gemässigt. Da gibt es auf einmal etliche Ausnahmen, um nicht zahlen zu müssen. - Und wegen dem PC, wo ich auch einen Fernsehempfang hätte, dafür zahle ich bei dem Provider für die Nutzung des Internets. Die GEZ-Sender brauchen doch ihre Sendungen nicht dahin ausstrahlen.

Die Bundesbahn fährt auch nach Bayern. Ich brauche doch diese lange Strecke auch nicht zahlen, wenn ich nur bis nach Hannover fahren will. - Verstanden?? Sollte man es mir anbieten, dann würde ich es mir überlegen. - Ich zahle für das, was ich möchte, aber ich zahle nicht für etwas, was man mir unter Zwang auferlegt.

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Quelle Wikipedia  Terrorismus

   

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