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Menschenrechte  

Artikel 19 - Meinungs- und Informationsfreiheit

Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäusserung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Erläuterung zu Artikel 19

Das Recht, sich eine Meinung zu bilden und diese zu äussern und das Recht, unangefochten Informationen zu suchen und zu bekommen, gehört nach wie vor zu den häufig verletzten Menschenrechten. Staatliche Zensur der Presse, das Verbot der Veröffentlichung von Büchern, die Verfolgung von Schriftstellern/-innen und Medienschaffenden ist leider immer noch an der Tagesordnung. Viele Machthabende fürchten um ihre Position, wenn sich die Menschen gut informieren können und ihre abweichenden Ansichten kundtun. Der Schutz dieser Rechte stellt daher ein wichtiges Element für eine funktionierende Demokratie dar und ist eine wichtige Voraussetzung, um andere Menschenrechte ausüben zu können.

Allerdings darf das Recht der Meinungsäusserung nicht absolut verstanden werden und seine Ausübung unterliegt einer besonderen Verantwortung: Eine Schranke findet das Recht etwa bei der Achtung des Rufes anderer Personen, bei der rassistischen Hetze oder beim Aufruf zu Gewalthandlungen.

   

NUR GEMEINSAM SIND WIR STARK.

Der Trog, aus dem die Schweine fressen, ist immer der Gleiche.

Es sind nur die Schweine, die sich ändern.

 

   

Die RAUBRITTER - die wir wählen dürfen


Die Rentenaussichten sind für viele Bürger der Zukunft sehr, sehr mies. Das wissen unsere Politiker natürlich.
Aber statt das abzuändern, wird wieder eine neue Verarscherei geplant, die den Versicherungen und Banken neue Einnahmen bescheren sollen.

Wurde die RIESTER-RENTE auch zu einer RIESTER-ENTE, so sind die jetzigen Planungen zu einem Betriebsrentenstärkungsgesetz das Urteil zu einer ganz miesen Täuschung der ohnehin schon gebeutelten Bürgerschicht. Einfach gesagt, es soll sich um Betriebsrenten handeln.

Während der Arbeitgeber bei der gesetzlichen Rente 50% zu den Sozialabgaben zuzahlen muss, braucht er zur privaten Rentenabsicherung aber nur noch 15% zuzahlen. Natürlich sagt man das den Arbeitnehmern nicht. Da wird massiv getäuscht, dass die Bürger das ja nicht merkeln.

Da die Arbeitsplätze heute nicht mehr sicher sind, ist auch die Betriebsrente sehr unsicher. Sicherheit gibt es ohnehin bei dem Abschluss solcher Versicherungen ohnehin nicht. Es ist müssig, jetzt alle Risiken erwähnen zu wollen.

Sollte jedoch eine solche private Rentenversicherung zur Auszahlung kommen, dann wird ohnehin massiv viel abgezogen. Ein Teil verschwindet in die gesetzlichen Rentenkassen/Krankenversicherung, denn die sagen, dass ein höherer Prozentsatz abzuführen gewesen wäre, bei höheren Lohn-Einnahmen. Es ist wirklich so, dass man bei privaten Sparverträgen sehr viel abgezogen bekommt. Rentenversicherungen gehören auch zu Lebensversicherungen!

Natürlich müsste man den Finanzminister auch noch einmal kräftig beglücken.

Die meisten wissen es nicht einmal


Ich frage mich, wenn ich so etwas lese, ob die Andrea Nahles und ihre ganze SPD so blöde sind, dass sie nicht einmal merkeln, wie sie die Bürger so recht plump verarschen. Ihre Ideen, das auch noch lauthals zu verkünden oder ist ein Zynismus in deren Gedankenwelt, dass sie keinerlei Skrupel mehr haben, die armen Menschen rücksichtslos immer noch mehr auszurauben.

Gleichzeitig wird der Heilsbringer Schulz durchs Land geschickt, der frohe SPD-Botschaften verkündet. Wie unglaubwürdig die SPD sich gezeigt hat, beweisen alleine die neuen Umfragewerte. Angela Merkel wird jeden Tag ihre Dankesgebete an den da oben schicken. Sie kann ihre miese Politik mit der CDU weiter führen und liegt immer noch gut im Rennen, dank der SPD.

Es begann ja mit der Agenda 2010 - Hartz4 und den ganzen miserablen Arbeitsbedingungen für die Bürger. Nichts davon wurde zurückgenommen, aber immer weiter wurde damit getäuscht. Das schlimmste ist ja der Zwang, der damit verbunden ist. Arbeitnehmer Sklavenhaltung nenne ich das. Natürlich haben die keine Rechte mehr, die Gewerkschaften schweigen dazu.

Ich hänge das überwiegend der SPD an - obwohl sich die CDU und Merkel die Hände reiben. - Ich will es ehrlich sagen, wohin die Talfahrt der SOZEN geht. Die haben sich so von der CDU verbiegen lassen, dass sie nicht mehr aufrecht stehen können. Erst gemeinsame Sache machen und hinterher klagen. Die SPD hat kein Rückgrat mehr, auch keine Regierungsberechtigung.
Wir brauchen keine Regenten, die unsere in Not lebenden Bürger noch obendrein verarschen. Das ist eine ganz miese Nummer.

So gut es auch immer klingen mag - ALLES IST GEGEN DAS VOLK GERICHTET - aber immer zugunsten des Kapitals.

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Quelle Wikipedia  Terrorismus

   

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