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Menschenrechte  

Artikel 19 - Meinungs- und Informationsfreiheit

Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäusserung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Erläuterung zu Artikel 19

Das Recht, sich eine Meinung zu bilden und diese zu äussern und das Recht, unangefochten Informationen zu suchen und zu bekommen, gehört nach wie vor zu den häufig verletzten Menschenrechten. Staatliche Zensur der Presse, das Verbot der Veröffentlichung von Büchern, die Verfolgung von Schriftstellern/-innen und Medienschaffenden ist leider immer noch an der Tagesordnung. Viele Machthabende fürchten um ihre Position, wenn sich die Menschen gut informieren können und ihre abweichenden Ansichten kundtun. Der Schutz dieser Rechte stellt daher ein wichtiges Element für eine funktionierende Demokratie dar und ist eine wichtige Voraussetzung, um andere Menschenrechte ausüben zu können.

Allerdings darf das Recht der Meinungsäusserung nicht absolut verstanden werden und seine Ausübung unterliegt einer besonderen Verantwortung: Eine Schranke findet das Recht etwa bei der Achtung des Rufes anderer Personen, bei der rassistischen Hetze oder beim Aufruf zu Gewalthandlungen.

   

NUR GEMEINSAM SIND WIR STARK.

Der Trog, aus dem die Schweine fressen, ist immer der Gleiche.

Es sind nur die Schweine, die sich ändern.

 

   

 

Schafft sich Europa AUSNAHMEZUSTÄNDE?


Man sollte sich einmal vor Augen führen, wie wichtig den Medien terroristische IS-Angriffe sind. Bei kleinsten Anlässen, die man mit einem Terror in Verbindung bringen könnte, das wird ganz hoch aufgebauscht. Es kommt nicht einmal auf eine Anzahl von Toten an, das Erwähnen scheint wichtig zu sein.

A b e r - man hört und erfährt auch später nichts über die Verblichenen oder die Verwundeten. Nur über die Täter wird geschrieben und das noch lange Zeit nach dem Geschehen. Wenn ich an den Typen vom Weihnachtsmarkt denke, der sich dann später im Knast angeblich an seinem Shirt aufhängte, vergeht mir alles. Jeden Augenblick sieht man seinen Namen und sein Foto, wie bei einem Star. Ich erwähne ihn aufgrund dessen nicht.

Das Erwähnen ist anscheinend sehr wichtig, für wen auch immer. Wenn sich auch immer ein islamischer Tölpel in die Luft sprengt, dann reicht es, daraus abendfüllende Meldungen mit gefühlt hundert Wiederholungen zu machen und Angst zu verbreiten.

Es handelt sich um aufgebauschten Terror, ob da was hinter steckt, oder nicht. Draussen laufen dann Polizisten mit Maschinenpistolen und gewaltigem Aussehen umher, die Eindruck schildern sollen. Und viele blöde Bürger entnehmen dem, dass sie gut beschützt werden.

Einmal dürften Polizisten überhaupt nicht in der Nähe von Menschenmengen schiessen. Und Täter, die solche hochgerüsteten Polizisten sehen, die würden garantiert nicht dort agieren. Für so dumm solche man die Täter nicht halten.

Man kann sich sicher sein, dass mit den aufgeblasenen Gefahren, die dem Volk angezeigt werden, ohnehin was ganz anderes geplant ist. Oftmals sollen unsere Regierenden hilflos dastehen, unsere Behörden müssen total fehlerhaft erkennbar sein. Es sind massive Shows, die uns vorgeführt werden.

Eine Beurteilung von mir lautet: Wie schlecht Behörden handeln und wie Täter noch beschützt werden! Man zeigt uns an, wie machtlos Polizisten sind, wenn sie beispielsweise den Berliner Bahnhof "sauberhalten" wollen. Wurde erst vor einigen Tagen gezeigt. Sie sprachen mehrmals ein Hausverbot aus und die Personen tauchten immer wieder auf. Man sprach davon, dass die Banden angehören, die die Reisenden im Bahnhof ausrauben. Auf Befragen erklärte eine Rumänin immer wieder, sie wolle nur im Bahnhof schlafen. Zustände sind das - unglaublich.

Ich glaube ganz bestimmt, dass man hier und woanders MASSIVE VERÄNDERUNGEN PLANT. Das Volk hat immer weniger zu melden, aber man ist dabei, ihm entscheidende Rechte zu nehmen - die ein REGIEREN vereinfachen.

Kaum ein Bürger versteht noch, warum man solche Kriminellen nicht abschiebt? Aber werden langjährig hier lebende Familien abgeschoben, dann zeigt man Bürgerbewegungen an, die dagegen sind. Alles inszeniert.

Hinter den Kulissen findet eine erbärmliche SHOW statt, die mittels Hilfe namhafter Medien praktiziert wird - eine Täuschung übelster Art - was man KAMPF GEGEN DIE EIGENEN BÜRGER nennen kann.

Ich möchte gar meinen, dass Trump einer dieser SHOW-Kandidaten ist und das begründe ich alleine mit dem unter aller Sau geführtem Wahlkrampf der Amis. 
Man muss auch nicht annnehmen, dass hinter den Kulissen alles legal verlaufen ist. Das ganz bestimmt nicht. Es kommt am Ende das Ergebnis zustande, das erreicht werden sollte. - Ich sage immer:  Zuerst steht das Ziel fest und dann wird der Weg dahin geplant.

Übrigens, mit der US Wahl und Trump, der miesen Darstellung seiner Person in aller Welt, dass er ein Lügner ist, der falsche Spiele spielt, das gehört zu dem ganzen Theater, das da aufgeführt wird.
Das Ergebnis war ja, das PUTIN die USA-WAHLEN manipuliert und Trump mit ihm sympathisierte. Die Person, die Trump wegen Unaufrichtigkeiten oder ? entliess, der belastet den Präsidenten heute, dass der die JUSTIZ beeinflussen wollte.

Zu Recht sagte PUTIN zu ALLEM: "Ja, seid ihr denn alle verrückt geworden?"
Ich meine, das sind ja wirklich recht unwürdige Vorgehen, die nun weltweit in der Öffentlichkeit gegen den US Präsidenten übertragen werden. Es erinnert mich an die Zeit, als man unseren Bundespräsidenten WULFF tagtäglich ummüllte, um ihn absetzen zu können. Es war total unwürdig, Leute in der Position so zu behandeln. Jeden Tag etwas mehr Dreck auf ihn werfen. Genauso läuft das seit der Wahl von Trump ab.

Man stelle sich vor, man wäre mit der notwendigen Kritik so an OBAMA herangegangen. Er bekam stattdessen den Friedensnobelpreis vorab und führte daraufhin in seinen acht Jahren Amtszeit als oberster Kriegsherrscher - alles geändert - aber weiterhin fort. Kriege wurden privatisierter mit Söldnern und mit Drohnen durchgeführt. Er war trotzdem vom ersten Tag seiner Amtshandlungen bis zuletzt in der Verantwortung für alle Kriege, seitens der USA.

A b e r  -  nach den US-Wahlen kamen dann die "FAKE-NEWS" zustande, weil quasi durch die Manipulationen ein falscher Präsident zustande kam. Eine solch miese Behauptung kann doch wohl keinen deutschen Bürger überzeugen. Man weitete das später auf Facebook aus und unser JUSTIZ Minister Heiko Maaß versuchte, daraus gesetzliche Löschungsaktionen zu formen.
Aber dann kam das Grundrecht der MEINUNGSFREIHEIT dazwischen.
Man machte daraus: "Meinungsfreiheit ja, aber ...........!"

Das will ich mal so erklären:  Also, es ist so gedacht, dass WIR über das Urlaubswetter schreiben können, aber nicht so, dass es die Wirtschaft stört und keineswegs die guten Wetterdienste. Also - am besten nichts berichten. Keine Infos von zu kalten Wassertemperaturen. Das könnte die Urlauber hemmen, dorthin zu reisen. Versteht ihr nun, was der Heiko meinte?

Und solltet ihr über die SPD berichten? Kritische Äusserungen sind Fake News. Die müssen unbedingt gelöscht werden.
Positive Meldungen über sämtliche Parteien sind erwünscht, ausser über die AfD. Die dürfen richtig fies klingen. Und weil man es den Beurteilern ja nicht zutrauen kann, welche Meinungen sie zu vertreten haben, könnte man Parteimitglieder mit diesen ehrenvollen Betätigungen kostenlos versehen. Die eignen sich vorzüglich dazu, wenn sie über ihre Mitmenschen richten können.

Über Beurteilungen anderer EU Länder sollte man sich zuvor erkundigen, wer derzeit Freund und wer Feind ist. Das kann sich immer mal ändern, wenn die Länder nicht mit dem EU-STROM schwimmen, also was erwünscht wird.

Und nun in England wieder ein neues terroristisches Theater. Ja, die Briten mussten wieder einen AUSNAHMEZUSTAND verhängen ................... wegen des Angriffes auf das Land, von ?? ............. Attentätern?

In FRANKREICH wurde ein ganz neuer PRÄSIDENT speziell fürs Volk - ohne eine Partei - gebacken, der nun alles ins Lot bringt. Er wurde gewählt und sucht sich jetzt seine speziellen Leute für die Partei zusammen. - In Frankreich läuft alles immer etwas anders.
Allerdings der AUSNAHMEZUSTAND wurde ja von dem ehemaligen Präsidenten schon zweimal verlängert.

Und was geschieht bei uns? Können wir denn ganz abseits stehen, wo WIR doch dauernd angegriffen werden? (Von wem??)

Also - WIR haben keinen solchen AUSNAHMEZUSTANDS-ARTIKEL in unserem GRUNZGESETZ stehen, der den Politikern weite MACHTBEFÜGNISSE einräumt. Wir haben nur eine NOTSTANDSVERFASSUNG. Das ergab sich aus den Entwicklungen von 1930, der letzten Regierung der Weimarer Regierung und ermöglichte quasi eine spätere Hitler-Regentschaft.

Es gibt hier bei uns nur Gesetze für den Notfall und das ist ok. Wir haben eine Möglichkeit für den VERTEIDIGUNGSFALL, den SPANNUNGSFALL und den INNEREN NOTSTAND - wie auch den KATASTROPHENFALL. Es gibt auch keine zeitliche Begrenzung. Ist ein Notstand vorüber, wird er wieder aufgehoben.



Im Fall eines INNEREN NOTSTANDES - auch wegen eines Terrorangriffes, kann auch die FREIZÜGIGKEIT der Bürger, sowie das BRIEFGEHEIMNIS BESCHRÄNKT werden.

Dürfen deshalb die AMIS alles von uns lesen und erfahren? - Sehr interessant

Ich würde die derzeitige Situation des politischen Zustandes auf NOTSTAND festlegen, obwohl das nicht offiziell angekündigt wurde. Allerdings ist das VERÖFFENTLICHEN unser Angelas Ding ohnehin nicht. Sie kennt das von früher nicht anders, als das alles hinter geschlossenen Türen abgemacht wurde.

Wer entscheidet aber über einen NOTSTAND? Bei einem inneren Notstand entscheiden die politischen Gremien der Bundesregierung darüber und ich meine - mit einer ZWEIDRITTELMEHRHEIT.

Ein westliches Europa im NOTSTAND - das die Bürger zu dulden haben. - So nach und nach schaffen sich die EUROPÄER ihren AUSNAHMEZUSTAND - der bei uns NOTSTAND heisst. Denkt unsere ganzen geschaffenen Probleme doch mal von hier aus.

Hätten WIR die ganzen FREMDEN nicht hier im Lande, könnten die Politiker nicht so an den Gesetzen herumschrauben.
Würden die ganzen STRAFTÄTER heimgeschickt, gäbe es hier Ordnung im Lande.
Hätte man die ganzen FLÜCHTLINGE zuvor aussortiert und auf einen Asylanspruch hin kontrolliert, ..................... hätte ......... wäre vieles nicht geschehen.

Dass der ganze ZIRKUS gewollt ist - das möchte ich mal meinen. Warum rief denn Merkel in die Welt hinaus, dass alle kommen können? Sie lud die doch alle ein.

Deutschland - die Franzosen, die Belgier, die Briten ..................... und wer macht weiter?
Man bemerkt, dass die Länder, die keine Flüchtlinge ins Land liessen, Ruhe vor solchen Anschlägen haben. Muss man davon ausgehen, dass alle EU Länder etwas abbekommen sollen?

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Es gibt keine allgemein akzeptierte wissenschaftliche Definition von Terrorismus. Schwierigkeiten bereitet insbesondere die Abgrenzung von Terrorismus und politischem Widerstand. Typischerweise werden Personen und Bewegungen, die von einer Seite als gewalttätige, aber legitime Untergrund- oder Widerstandskämpfer angesehen werden, aus einem anderen Blickwinkel als Terroristen bezeichnet, und umgekehrt. Die verschiedenen juristischen Definitionen des Begriffs, ob im nationalen Strafrecht von Staaten oder im internationalen Recht, sind häufig aus ähnlichen Gründen umstritten.

Quelle Wikipedia  Terrorismus

   

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