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Menschenrechte  

Artikel 19 - Meinungs- und Informationsfreiheit

Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäusserung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Erläuterung zu Artikel 19

Das Recht, sich eine Meinung zu bilden und diese zu äussern und das Recht, unangefochten Informationen zu suchen und zu bekommen, gehört nach wie vor zu den häufig verletzten Menschenrechten. Staatliche Zensur der Presse, das Verbot der Veröffentlichung von Büchern, die Verfolgung von Schriftstellern/-innen und Medienschaffenden ist leider immer noch an der Tagesordnung. Viele Machthabende fürchten um ihre Position, wenn sich die Menschen gut informieren können und ihre abweichenden Ansichten kundtun. Der Schutz dieser Rechte stellt daher ein wichtiges Element für eine funktionierende Demokratie dar und ist eine wichtige Voraussetzung, um andere Menschenrechte ausüben zu können.

Allerdings darf das Recht der Meinungsäusserung nicht absolut verstanden werden und seine Ausübung unterliegt einer besonderen Verantwortung: Eine Schranke findet das Recht etwa bei der Achtung des Rufes anderer Personen, bei der rassistischen Hetze oder beim Aufruf zu Gewalthandlungen.

   

NUR GEMEINSAM SIND WIR STARK.

Der Trog, aus dem die Schweine fressen, ist immer der Gleiche.

Es sind nur die Schweine, die sich ändern.

 

   

Wisst ihr noch .................?


Es war 2009, als Merkel sich nicht entscheiden konnte, für wie lange sie das Betreiben der Kernkraftwerke noch gestatten könnte. Ich weiss nicht, ob sie deshalb würfelte oder durch was sie letztendlich entschied. 2010 kam es dann endlich über ihre Lippen. Übrigens, zu dem Zeitpunkt war sie gerade mal wieder für vier Jahre gewählt worden.

Mit Entscheidungen tut sich Madame immer sehr schwer. Meist lässt sie entscheiden. Da sie ohnehin immer mit den Wölfen heult, gab sie dann auch bei einer Nacht- und Nebelaktion bekannt, dass die Betreiber der teilweise maroden Kraftwerke noch viele Jahre weiter abkassieren können.


Es protestierten seinerzeit so viele Bürger gegen diese Verlängerung, was jedoch nichts nützte. Aber es wurde gemauschelt, wie so oft. Ich habe noch sehr gut in Erinnerung, wie damals beschlossen wurde, dass auch der Bund was abbekommt. Auf den ersten Blick schoss mir in den Kopf:  Was macht ein Dieb, wenn ihm einer seine Beute verleiden will? - Er bietet ihm was an!

Ich habe noch ein von mir gefertigtes Bildchen, wo Merkel verkündet:  "Ich werbe für höhere Stromkosten". Das habe ich kürzlich noch verwendet.


Die brauchte ohnehin nicht für höhere Stromkosten werben. Die zahlen wir doch ohnehin dauernd und für alles mögliche.

Aber dann kam ja Fukoshima und das böse Atomunglück am 11. März 2011 zustande. Da bekam Merkel wohl Angst und erklärte den ATOMAUSSTIEG. Für Merkel müssen immer andere entscheiden, auch Situationen.

Nur - die Brennelementesteuer, die man den Stromkonzernen aufbrummte, die haben die Verbraucher ohnehin getragen. Nun lasst uns bitte einmal überlegen, was es bedeutet, dass das Verfassungsgericht entschied, dass diese Steuer überhaupt nicht berechtigt war. Sie musste von 2011 bis 2016 - also fünf Jahre entrichtet werden.

Die Kernbrennstoffsteuer (umgangssprachlich Brennelementesteuer) war eine nachträglich als verfassungswidrig eingestufte Steuer in Deutschland, die von Betreibern von Kernkraftwerken in den Jahren 2011 bis 2016 erhoben wurde. Im Juni 2017 ordnete das Bundesverfassungsgericht die Rückzahlung der eingenommenen Gelder an.[1]


https://de.wikipedia.org/wiki/Kernbrennstoffsteuer

Wer zahlte denn die Steuer? - Die Verbraucher natürlich.
Die Erstattungssumme beläuft sich auf 6,3 Milliarden Euro plus Zinsen.

Ich verzichte mal darauf, dem Schäuble meine Kontonummer anzugeben, wohin er meine Überzahlungen leisten kann. Aber ich könnte meinem Stromanbieter auch empfehlen, mir stattdessen einige Monate die Abschlagzahlung zu ersparen.

Was denkt ihr wohl, wie das ausgeht? Möchten die STROMKONZERNE nun diese 6,3 Milliarden von den Bürgern - allen Steuerzahlern - zurückfordern - was WIR schon einmal mit unserer Stromrechnung bezahlt haben? - Bitte daran denken:  Was Schäuble an Geld zur Verfügung hat, ist ohnehin unser Geld, was WIR abführten.

Wenn das Bundesverfassungsgericht die Rückzahlung der eingenommenen Gelder anordnet, dann müssten WIR das doch wohl erhalten. Ansonsten hätten wir die Steuer ja zweimal bezahlt. Einmal mit der Stromrechnung und dann noch mal mit der Rückerstattung der Gelder an die Konzerne, durch die gezahlten Steuern.

 

Auf die Steuern noch viele andere Steuern. Und wenn mit unserer Stromrechnung Steuern gezahlt wurden, die ungesetzlich eingenommen wurden, müssen WIR die Zahlungen noch einmal leisten, weil die Stromkonzerne die 6,3 Milliarden zurückhaben wollen? Zweimal zahlen?? Bitte einmal überlegen.

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Quelle Wikipedia  Terrorismus

   

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