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Menschenrechte  

Artikel 19 - Meinungs- und Informationsfreiheit

Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäusserung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Erläuterung zu Artikel 19

Das Recht, sich eine Meinung zu bilden und diese zu äussern und das Recht, unangefochten Informationen zu suchen und zu bekommen, gehört nach wie vor zu den häufig verletzten Menschenrechten. Staatliche Zensur der Presse, das Verbot der Veröffentlichung von Büchern, die Verfolgung von Schriftstellern/-innen und Medienschaffenden ist leider immer noch an der Tagesordnung. Viele Machthabende fürchten um ihre Position, wenn sich die Menschen gut informieren können und ihre abweichenden Ansichten kundtun. Der Schutz dieser Rechte stellt daher ein wichtiges Element für eine funktionierende Demokratie dar und ist eine wichtige Voraussetzung, um andere Menschenrechte ausüben zu können.

Allerdings darf das Recht der Meinungsäusserung nicht absolut verstanden werden und seine Ausübung unterliegt einer besonderen Verantwortung: Eine Schranke findet das Recht etwa bei der Achtung des Rufes anderer Personen, bei der rassistischen Hetze oder beim Aufruf zu Gewalthandlungen.

   

NUR GEMEINSAM SIND WIR STARK.

Der Trog, aus dem die Schweine fressen, ist immer der Gleiche.

Es sind nur die Schweine, die sich ändern.

 

   

 

Die Halbwahrheiten bekommen mächtigen Widerstand.


Der ehemalige GEZ-Staatsbetrieb erhält Widerstand.

Die Rundfunkanstalten haben keinen BEHÖRDENSTATUS - sondern sind UNTERNEHMEN.

Sie können nicht einfach eine ZWANGSVOLLSTRECKUNG DER FERNSEHGEBÜHREN vornehmen. Sie wären gezwungen, eine ordentliche Anmahnung und einen MAHNBESCHEID zu erlassen, der dann einen  gesetzlichen VOLLSTRECKUNGSTITEL von einem Gericht erlassen worden sein müsste. Das wäre zunächst die Voraussetzung etwaiger Forderungen.

Wenn die Rundfunkanstalten die Zwangsabgaben an die INKASSOBÜROS abgeben, so haben auch die keine andere Möglichkeit, als den zuvor beschriebenen Weg der Vollstreckungen zu gehen. Ach die Versuche, die Forderungen auf die heimischen Ämter zu übertragen, dass die einen Gerichtsvollzieher in Bewegung setzen, ist nicht rechtens. Man muss sich nur dagegen wehren.

Noch einmal sei erwähnt, dass man zuvor wegen eines Kaufs oder einer Verpflichtung mit einem Unternehmen einen Vertrag eingegangen sein muss. Wenn man den nicht erfüllt, können ZWANGSMASSNAHMEN die Folge sein. Allerdings können Pfändungen lediglich bis zum PFÄNDUNGSFREIEN EINKOMMEN vorgenommen werden.

Dieses ist derzeit ein Einkommen von monatlich 1.073 Euro für alleinstehende Personen nicht pfändbar, ausser bei Unterhaltsforderungen. Wer sich in einer solchen Position befindet, sollte sich ein "P-Konto" einrichten, um vor unliebsamen Kontopfändungen geschützt zu sein. Das hat der GESETZGEBER allen Bürgern eingeräumt. - Nur man muss sich alles vor Augen führen. Die vielen Schreiben des GEZ-Vereines sind lediglich NÖTIGUNGEN, die schon strafbar sind. Was man auch immer an Argumenten dahin schreibt, es wird nur mit deren Formulierungen beantwortet.

Bei Forderungen der GEZ sollte man einräumen, dass man keinen Vertrag mit ihnen abgeschlossen hat. Sie sollen erst einmal den Weg des normalen Vollstreckungs-Verfahrens gehen, wenn sie glauben, berechtigte Forderungen zu besitzen. Ein Gläubiger benötigt einen vollstreckbaren Titel, der nur vom Gericht aus gewährt werden kann, es sei denn, es handelt sich um eine gesetzliche Verpflichtung. - Das ist mit den GEZ-Forderungen nicht gegeben.

Wenn ich keinen Vertrag mit der Telekom oder sonstigen Unternehmen abgeschlossen habe, können die auch keine Forderungen an mich stellen. Nur wenn ich mich bei den RUNDFUNKANSTALTEN angemeldet habe, dass ich einen Fernsehempfang wünsche, dann kann man mir Rechnungen präsentieren.

Und - auch wenn ich einen INTERNET-ZUGANG besitze, könnte ich auch die GEZ-Sender anschauen. - Ja ich könnte. Ich könnte so vieles machen, wie eine Bank überfallen. Werde ich dafür bestraft, weil ich es könnte??

Ich zahle Onlinegebühren für das Benutzen des Internets. Habe ich etwa darum gebeten, dort einen GEZ-Fernsehempfang zu erhalten? Es berechtigt noch lange nicht, dafür Fernsehgebühren zu verlangen. Wie schon erwähnt, ich habe keinen Vertrag mit den Rundfunkanstalten abgeschlossen.

Welchen zweifelhaften Ruf die Rundfunkanstalten bereits erklommen haben, die sich mafiöser Praktiken bedienen müssen, um die Bürger zu überzeugen, dass sie Fernsehgebühren zu zahlen haben.

Ich beginne einfach mal mit den Fernseh-Intendanten, was die kassieren ............. und dann noch so viele!

WDR Intendant Buhrow               399.000 Euro (mehr als die Kanzlerin)
BR Intendant Wilhelm                  367.000 Euro (mehr als die Kanzlerin)
NDR Intendant Marmor               348.000 Euro (mehr als die Kanzlerin)
SWR Intendant Boudgoust           338.000 Euro (mehr als die Kanzlerin)
HR+MDR Intendanten Krupp+Wille  jeweils 275.000
RBB+Radio Bremen Intendanten Schlesinger+Metzger jeweils 257.000 Euro
SR Intendant Kleist 237.000 Euro

Das ist ein SELBSTBEDIENUNGSLADEN - der an ein RAUBRITTERTUM erinnert.
Es heisst immer:  VERDIENEN

Sie nehmen es sich einfach und bekommen es, denn sie sitzen mit den Politikern im gleichen BOOT.

Die höchsten Ausgaben der Sender betreffen jedoch die Sportübertragungen. Es ist doch wohl total übertrieben, wenn man im Winter z. B. 15 Stunden WINTERSPORT-Übertragungen zeigt oder wie es am kommenden Samstagabend ist, dass ein Fussballspiel von zwei ausländischen Mannschaften in der Hauptsendezeit angeboten wird.

Ich möchte da einmal einwerfen, dass es sehr viele Leute gibt, die kein Interesse an Fussballspielen haben. Und ich denke, dass es auch nicht zur Verpflichtung der öffentlich rechtlichen Fernsehanstalten gehört, ausländische Fussballspiele übertragen zu müssen.

Aber interessant ist doch die Tatsache, dass WIR mit unseren GEZ-Geldern die einzelnen Sportverbände mit finanzieren müssen. Da die Sportler/Fussballspieler immer höhere Summen kassieren, werden auch die Übertragungsrechte höher gesetzt. Und dazu reichen dann unsere Fernsehgebühren nicht mehr.

Ihr bekommt hierdurch direkte Einblicke in die ganzen PRIVATISIERUNGEN. Wir zahlen ja nicht nur für die einzelnen Fernsehprogramme, für die vielen Studios, für alle Neuheiten, für die Gebäude, für die Gehälter des Personals, für deren Altersversorgung, für die ganzen Übertragungsrechte der einzelnen Verbände, für Olympiaden, für WM`s, für EM`s, für deutsche Meisterschaften und für stundenlange Sportübertragungen, die wir überhaupt nicht sehen wollen.

 

Ich hätte da auch nichts gegen, wenn das nicht so schrecklich übertrieben ausgenützt würde, als wollte man meinen: Dann müssen die Bürger eben mehr zahlen. Wir haben doch keinerlei Einfluss auf diese Masslosigkeit. 


Einen kleinen Einblick in die geheimnisvollen GEZ-Ausgaben



Den Beitrag habe ich zuvor mal geschrieben.

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Quelle Wikipedia  Terrorismus

   

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