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Menschenrechte  

Artikel 19 - Meinungs- und Informationsfreiheit

Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäusserung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Erläuterung zu Artikel 19

Das Recht, sich eine Meinung zu bilden und diese zu äussern und das Recht, unangefochten Informationen zu suchen und zu bekommen, gehört nach wie vor zu den häufig verletzten Menschenrechten. Staatliche Zensur der Presse, das Verbot der Veröffentlichung von Büchern, die Verfolgung von Schriftstellern/-innen und Medienschaffenden ist leider immer noch an der Tagesordnung. Viele Machthabende fürchten um ihre Position, wenn sich die Menschen gut informieren können und ihre abweichenden Ansichten kundtun. Der Schutz dieser Rechte stellt daher ein wichtiges Element für eine funktionierende Demokratie dar und ist eine wichtige Voraussetzung, um andere Menschenrechte ausüben zu können.

Allerdings darf das Recht der Meinungsäusserung nicht absolut verstanden werden und seine Ausübung unterliegt einer besonderen Verantwortung: Eine Schranke findet das Recht etwa bei der Achtung des Rufes anderer Personen, bei der rassistischen Hetze oder beim Aufruf zu Gewalthandlungen.

   

NUR GEMEINSAM SIND WIR STARK.

Der Trog, aus dem die Schweine fressen, ist immer der Gleiche.

Es sind nur die Schweine, die sich ändern.

 

   

Aktueller Stand der Sanktionen gegen Jemen

Überblick über die restriktiven Maßnahmen der EU

 

Stand:

 

Es bestehen folgende Sanktionen:

  • Militärgüterembargo:
    Verbot des Verkaufs, der Lieferung, der Weitergabe und der Ausfuhr von Rüstungsgütern unmittelbar oder mittelbar an oder zugunsten der im Anhang der VO 1352/2014 idgF genannten Personen.
    Analog gilt ein Verbot der technischen oder finanziellen Unterstützung dafür.
  • Finanzsanktionen gegenüber den im Anhang zur VO 1352/2014 idgF genannten Personen: Einfrieren von Geldern/ev. Kontensperre, Verbot der unmittelbaren oder mittelbaren Zurverfügungstellung von Geldern und wirtschaftlichen Ressourcen (Bezahlungs- und Bereitstellungsverbot)
  • Frachtkontrolle: die EU-Mitgliedstaaten kontrollieren alle Ladungen auf dem Weg nach Jemen bei Verdacht einer verbotenen Sendung und beschlagnahmen und entsorgen solche verbotenen Lieferungen

https://www.wko.at/service/aussenwirtschaft/Aktueller-Stand-der-Sanktionen-gegen-Jemen.html

Jemen

Der in Vergessenheit geratene Bürgerkrieg

Im Jemen herrscht nach wie vor Bürgerkrieg. Das Land muss mittlerweile als gescheiterter Staat angesehen werden, staatliche Strukturen sind kaum mehr existent, die Bevölkerung hungert. Doch von der internationalen Öffentlichkeit wird das Leid der Menschen kaum beachtet - der Konflikt in Syrien dominiert das Weltinteresse.

http://www.deutschlandfunk.de/jemen-der-in-vergessenheit-geratene-buergerkrieg.1766.de.html?dram:article_id=383543

Der Hunger und die Not der Menschen wird als Waffe gegen die Zivilbevölkerung benutzt. Kennen wir doch - jedenfalls die Älteren der Leser oder?? Alleine in Dresden 1945 = 25.000 Tote Zivilisten, wo es ohnehin schon nur Trümmer und Elend gab.
Das sind Kriege, die von irgendwelchen Leuten in Auftrag gegeben werden, um ihre Interessen zu vertreten.

Man braucht doch überhaupt nicht danach fragen, wer denn eine Kriegsschuld trägt? - Das sind bestimmt nicht die Massen der Bürger. Wer dann nicht freiwillig mitmacht, wird gezwungen, Menschen umzubringen, die einem nie etwas getan haben. Aber ist der Krieg beendet worden, dann bekommen auch noch die eine Schuld auferlegt, die nie was damit zu tun hatten. Ja, selbst die viel später geborenen Bürger.

So war es hier in Deutschland angeordnet. Wir sollten alle ein Büssergewand anlegen und schweigen, das Thema überhaupt nicht erwähnen. Gegen den Schimpfbegriff "NAZI", mit dem man uns betitelte, sollten wir uns auch nicht wehren. Für mich ist das genauso, als würde mich einer MÖRDER oder VERBRECHER nennen. Es stellt eine Beleidigung für mich dar. Ich distanziere mich auf jeden Fall von solchen Beschimpfungen.

Ich habe das auch nur erwähnt, weil man den teilnehmenden Soldaten am Ende auch noch die SCHULD für alles gibt, was da an Unrecht geschehen ist. Glaubt ihr etwa, dass das Saudiarabische Königshaus eine Schuld für die notleidenden Menschen im JEMEN übernimmt? NEIN - Präsident TRUMP feierte seinen Waffenverkauf an die Saudis als grossen Erfolg. Für 110  Milliarden Dollar kann man schon eine Menge Menschen töten.

Die Saudis werden ja nicht im JEMEN alleine verbringen wollen. Der IRAN ist ein grosses Ziel.  Was ist das für eine fürchterliche Zeit, wo Kriege als nützliches Handeln im Bürgerinteresse verkauft wird. Die Politiker nennen es auch noch humanitäres Handeln. - In allen Ländern, wo heute Kriege sind, gab es zuvor vernünftige Zustände. Man stellt es jedoch stets so dar, als hätten die Bürger sich gegen ihre Regierungen aufgelehnt, was einem Bürgerkrieg ähnelt.                                                                                                               

Vom HEILIGEN VATER - dem Papst - werden die Täter dann auch noch empfangen und gesegnet. Was ist das für eine verlogene Gesellschaft, denen wir RESPEKT und EHRFURCHT entgegenbringen sollten. Auf einmal bestimmen die Amis, welcher Präsident die einzelnen Länder regieren soll und wo ihre neuen Grenzen sind. Zuvor wurden die jedoch von den Amis eingewiesen, was sie zu erlauben haben. Wenn sie sich wehren, wenn das Land sich verteidigt, dann fallen Bomben, die man jedoch auch noch anderen Widersachergruppen unterjubelt. - Es ist so schmutzig und widerlich, dass mir selbst meine Schreibereien hierüber Ekel einflössen.

Und obwohl das bisher verursachte Leid, alleine sechs Jahre in Syrien, allen Politikern bekannt ist, lügen sie unentwegt weiter, bezichtigen den Präsidenten Assad als Mörder, der seine Bevölkerung und Kinder vergiftet. Das sind übelste Beschimpfungen, auch von unseren Regenten vorgetragen, die ihrerseits bei dem ganzen Gemetzel mitmachen.

Jede Kanone, die gebaut wird, jedes Kriegsschiff, das vom Stapel gelassen wird, jede abgefeuerte Rakete, bedeutet letztlich einen Diebstahl an denen, die hungern und nichts zu essen bekommen, denen, die frieren und keine Kleidung haben. Eine Welt unter Waffen verpulvert nicht nur Geld allein. Sie verpulvert auch den Schweiß ihrer Arbeiter, den Geist ihrer Wissenschaftler und die Hoffnung ihrer Kinder. - Eisenhower


Immer wieder muss ich an die Aussage von dem damaligen US Präsidenten Bush denken: 

Wer beim Irakkrieg nicht mitmacht, kriegt nichts ab!

Unser damaliger Haarfärbleugner lehnte ja seinerzeit zunächst ein Mitwirken beim Amikrieg ab.

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Es gibt keine allgemein akzeptierte wissenschaftliche Definition von Terrorismus. Schwierigkeiten bereitet insbesondere die Abgrenzung von Terrorismus und politischem Widerstand. Typischerweise werden Personen und Bewegungen, die von einer Seite als gewalttätige, aber legitime Untergrund- oder Widerstandskämpfer angesehen werden, aus einem anderen Blickwinkel als Terroristen bezeichnet, und umgekehrt. Die verschiedenen juristischen Definitionen des Begriffs, ob im nationalen Strafrecht von Staaten oder im internationalen Recht, sind häufig aus ähnlichen Gründen umstritten.

Quelle Wikipedia  Terrorismus

   

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