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Menschenrechte  

Artikel 19 - Meinungs- und Informationsfreiheit

Jeder Mensch hat das Recht auf freie Meinungsäusserung; dieses Recht umfasst die Freiheit, Meinungen unangefochten anzuhängen und Informationen und Ideen mit allen Verständigungsmitteln ohne Rücksicht auf Grenzen zu suchen, zu empfangen und zu verbreiten.

Erläuterung zu Artikel 19

Das Recht, sich eine Meinung zu bilden und diese zu äussern und das Recht, unangefochten Informationen zu suchen und zu bekommen, gehört nach wie vor zu den häufig verletzten Menschenrechten. Staatliche Zensur der Presse, das Verbot der Veröffentlichung von Büchern, die Verfolgung von Schriftstellern/-innen und Medienschaffenden ist leider immer noch an der Tagesordnung. Viele Machthabende fürchten um ihre Position, wenn sich die Menschen gut informieren können und ihre abweichenden Ansichten kundtun. Der Schutz dieser Rechte stellt daher ein wichtiges Element für eine funktionierende Demokratie dar und ist eine wichtige Voraussetzung, um andere Menschenrechte ausüben zu können.

Allerdings darf das Recht der Meinungsäusserung nicht absolut verstanden werden und seine Ausübung unterliegt einer besonderen Verantwortung: Eine Schranke findet das Recht etwa bei der Achtung des Rufes anderer Personen, bei der rassistischen Hetze oder beim Aufruf zu Gewalthandlungen.

   

NUR GEMEINSAM SIND WIR STARK.

Der Trog, aus dem die Schweine fressen, ist immer der Gleiche.

Es sind nur die Schweine, die sich ändern.

 

   

Geheimarmeen = paramilitärische Stay-behind-Einheiten



Ich beginne einfach mal mit den Zeiten, als unsere Regenten wirklich einmal vorhatten, bei uns ein demokratisch geführtes Land zu errichten. Nach dem Ende des Krieges und der erlebten schrecklichen Ereignisse war die Ruhe vor den Bomben und der "feindlichen" Soldaten schon so eine Art von Wohlstand, den man mit dem Ausdruck von einer Demokratie verband.

Was das bedeutete, konnte der Normalbürger wirklich nicht erfassen. Ich glaube, dass alle Menschen die Ruhe und die Freiheit genossen haben, die ihnen dieser Zustand bedeutete, obwohl sie nichts mehr besassen, als ihr nacktes Leben, in zerbombten Häusern und Trümmern, wohin sie blickten.

Das ist nun mal die Beurteilung dieser ganzen Zeit. Man musste sich auf seine Politiker verlassen, denn selber hatte man jahrzehntelang keine Informationen der gesamten Lage erhalten, bis auf die ganze Propaganda und die dreisten Lügen. Eine Möglichkeit wie heute, sich über den realen, politischen Zustand zu erkundigen, hatte man nicht. Und wer wusste schon, was DEMOKRATIE bedeutete.

Demokratie bedeutet, dass das Volk in einem Lande der Souverän ist und die Staatsgewalt besitzt. Sie bestimmen eine Partei, die ihre Rechte wahrnimmt. In dieser Partei sollen sich Menschen aus allen möglichen Lagern befinden, die dann über Gesetze und Anordnungen Gewissensentscheidungen vornehmen. Ein mehrheitlicher Entscheid bestimmt dann das Ergebnis.

Die Steuern, die das Volk bezahlt, sollen für alle notwendigen Verpflichtungen verwendet werden, die dazu dienen, das Land in seiner Substanz zu erhalten und zu fördern. So war das alles einmal gedacht!

Im Laufe von vielen Jahren nach dem 2. Weltkrieg, haben sich unterschiedliche Regierungen, von unterschiedlichen Parteien und Personen, mal immer mehr Rechte herausgenommen, als sie ihnen zustanden. Aber immerzu wurde daraus eine Dauereinrichtung, weil die Bürger alles hinnahmen. Sie waren sich ihrer Rolle in einer Demokratie überhaupt nicht bewusst. Das verlangt ein MITMACHEN.

Interessant wurde es, als die ganze Medienlandschaft des Landes alle politischen Fehlentscheidungen in den Zeitungen veröffentlichten. Da bekamen die Politiker Angst, weil man ihnen zu direkt auf die Finger schaute, die wiederum das Volk alarmierten. Natürlich wollte man seine Geheimnisse bewahren, indem man viele Dinge nicht mehr öffentlich diskutierte. - Es folgte die Zeit, da man Politik in Hinterzimmern festlegte und die Ergebnisse hatten die Parlamentarier der Parteien zu akzeptieren. Man "sprach mit einer Stimme", so hiess das. Wer nicht mitmachte, wurde schwer gemobbt. Es existieren etliche Aussagen von solchen Personen, die einen erschüttern. Was MOBBING anrichten kann, brauche ich nicht auszuführen. Das ist jedenfalls keine Kleinigkeit.

Die endgültige Ausgrenzung demokratischer Regeln erfolgte dann mit der Privatisierung, Angleichung an die USA und EU - der Beseitigung der Gewaltenteilung und der einheitlichen Berichterstattungen. - Ab jetzt spielten die Medien eine völlig andere Rolle. Sie haben die Aufgabe, das VOLK zu erziehen. "Das ist gut - das ist böse". Dieses Prinzip wird jetzt stets verkündet.

Noch gestern hörte ich die Merkel gefühlte tausend Male verkünden, dass die Menschen in SYRIEN von ihrem Herrscher so entsetzlich gequält wurden, dass man gezwungen war, mit den Soldaten dort zu handeln und die Bürger vor Giftgasangriffen ihres Präsidenten zu erlösen. Eine Lüge wurde von der nächsten abgelöst.

Dann landete ich beim Kirchentag, wo man Obama neben Merkel sah und selbst dort wurde man von Lügen nicht verschont.
Feige Selbstmordattentate wurden verkündet, worauf in London wieder einige Personen starben. - Meine Güte, ich hätte am liebsten herausgeschrieen, warum sie denn nicht die feigen Attacken der Drohnenangriffe erwähnen, die immerzu total unschuldige Menschen töten.

Dort werden nicht bei einem Angriff vier bis zehn Menschen umgebracht, sondern tagtäglich fünfzig, hundert und noch mehr, selbstverständlich auch Kinder, die keinem etwas angetan haben.

So lange, wie die Kriege der westlichen Welt geführt werden, wird es auch die des Widerstandes geben. Da braucht man sich nicht zu wundern. Was haben die Menschen denn anderes, um sich zu wehren, als die Möglichkeit, sich selber zu opfern. Feige würde ich das nicht nennen. - Ich vergleiche die mal mit den japanischen Kamikazefliegern, die sich im 2. Weltkrieg für ihr Land opferten.

Wer will das nun bewerten, was gut und was böse ist? Für die einen sind es Helden und für andere hinterlistige Attentäter.

Ich komme nun mal auf die ersten Jahre nach der deutschen Einheit zurück. Da hatte ich in einem Forum der früheren DDR nette Leute kennengelernt, die sich ständig mit mir austauschten. Es war recht interessant, was ich manchmal hörte, konnte es jedoch auf Anhieb überhaupt nicht glauben.

Ich weiss nicht mehr, wo es war, jedenfalls las ich, dass man zur Bewältigung einer Systemänderung einen "gewaltigen Feind" benötigte, vor dem das Volk Angst bekäme. - Bei unseren Unterredungen kam das jedoch nicht zur Sprache. Wir wussten die Situation überhaupt nicht einzuschätzen. Man fragte mich, ob wir hier auch auf den Strassen Nazibanden hätten, die die Menschen terrorisieren. -

Ich antwortete, dass es hier auch Nazis geben würde, aber die verhielten sich ziemlich ruhig. Also, ich zweifelte an den Aussagen der ostdeutschen Landsleute. Man dürfte nicht einmal sagen, dass man arbeitslos sei, dann würde man zusammengeschlagen usw. Ich fragte, was denn die Polizei täte? NICHTS - wurde mir geantwortet. Also unglaublich! Mehrere dieser Leute berichteten, was dort alles geschieht und sie sagten:  Wir hatten in der DDR keine NAZIS.

Und eines Abends schaute ich in einer MONITOR- oder ähnlichen Sendung, was diese Nazibanden drüben alles anrichteten und sie würden nicht einmal verurteilt. Die vielen Anzeigen ruhten alle bei der Staatsanwaltschaft. Da fiel mir alles wie Schuppen vor den Augen. - Und zur Krönung zeigte man noch auf, wie diese NAZIS mit der offiziellen Bundeswehr auf einem Truppenübungsplatz trainierten.

Da war mir alles klar und ich glaubte unseren Mitmenschen aus dem Osten alles. - Gleichzeitig erinnerte ich mich an das Gelesene, dass man zwecks Systemänderung einen mächtigen Feind benötigte. Erinnert euch, dass man drüben alle Unternehmen dicht machte und die Bürger ihre Arbeitsstellen verloren. Und die hatten doch erst erfolgreich demonstriert "WIR SIND DAS VOLK".

Die Mieten erhöhten sich zur gleichen Zeit von 25 Mark auf beispielsweise 350 DM. Ich glaube, dass man alles dransetzte, um ein Demonstrieren der Bürger zu verhindern. So erkläre ich mir diese Zeit. Ich weiss auch, dass sich NPD und sonstige in die östliche Region absetzten, denn dort hatten sie wesentlich bessere Chancen erhört zu werden, als im Westen.

Und ich bleibe dabei, Geheimarmeen = paramilitärische Stay-behind-Einheiten, treiben hier in Europa ihr Unwesen, wenn man sie benötigt, z. B. gegen die Bürger vorzugehen. Die sind nicht gerade zaghaft, aber sie setzen ihre, von den Regenten vorgegebenen Ziele fort, auch total undemokratisch. Ihnen geschieht auch nichts. Und wehe dem, man will sie fotografieren. Dann entwenden sie einem die Kamera. - Man erinnere sich an GLADIO. Es lohnt sich, darüber einmal nachzulesen.

Ich erwähnte das alles, um den Zerfall von fast demokratischen Entwicklungen zu verfolgen. Mittlerweile reden die Parteien schon mit einer Stimme. Sie grenzen sich nur vor anstehenden Wahlen ab. Die ganze Medienlandschaft bläst in das gleiche Horn. Alles wird vorgegeben und nun sind sie dabei, das Volk auch noch passend zu erziehen.

Mit Fake News wird nun die Meinungsfreiheit noch beseitigt. Grundrechte - wie Post- und Telefongeheimnis wurden ja schon erfolgreich, ohne Komplikationen beseitigt. Demonstrationen müssen erst genehmigt werden und werden dann mit hohen Auflagen gestattet, wo der Veranstalter als Bürge für die ganze Aktion haften muss.

Eine Würde haben die Bürger auch nicht mehr zu haben. -

Ein Zwang zur Arbeit ist ebenfalls verboten. Na gut - aber dann gibt es aber auch kein Geld. Also ist auch das vorbei.

Es ist praktisch alles verboten - was man nicht gerade erlaubt hat. Und es wird unterschieden - zwischen Armen und Reichen.

Ab einer bestimmten Kontenhöhe oder eines speziellen Namens kann sich jeder alles erlauben. Die haben noch eine DEMOKRATIE.

 

 

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Quelle Wikipedia  Terrorismus

   

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